Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen

(Stand 16.02.2011)  --- ändern?

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Sämtliche Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller im Zusammenhang mit der Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind auf einem dauerhaften Datenträger (schriftlich, CD-Rom, Diskette, E-Mail) niederzulegen.

(2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages wird vom Käufer unterbreitet, und zwar regelmäßig durch Absenden einer über den von der Verkäuferin betriebenen Online-Shop generierten Bestellung. Der Käufer ist an dieses Angebot für die Dauer von 14 Tagen gebunden.

 
(2) Der Vertrag kommt nach Ablauf der unter vorgenannter Ziffer 1 genannten Bindungsfrist zustande, sofern nicht die Verkäuferin zuvor schon die Annahme durch Zusendung einer Auftragsbestätigung an den Käufer erklärt oder die Leistung erbracht, andernfalls das Angebot abgelehnt hat. Die Mitteilung der Verkäuferin an den Käufer, mit der lediglich der Eingang der Bestellung bestätigt und deren Inhalt wiedergegeben wird, gilt nicht als Annahme.
 
 
(3) Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass geringfügige, den bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht beeinträchtigende Abweichungen der Ware gegenüber deren Beschreibungen und Abbildungen im Online-Shop technisch nicht auszuschließen sind. Insbesondere Produktbilder sind regelmäßig nicht maßstabs- oder farbgetreu darzustellen. Der Käufer hat daher die Möglichkeit, die Ware bzw. Muster hiervon vor Aufgabe seiner Bestellung nach Rücksprache mit der Verkäuferin bei dieser zu besichtigen.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Sofern nichts Gegenteiliges vereinbart wird, gelten unsere Preise ausschließlich Versand und Verpackung. Kosten des Versandes und der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt. Es gelten die auf unserer Internet-Seite ausgewiesenen Versand- und Verpackungskosten.

(2) Der Abzug von Skonto ist nur bei besonderer Vereinbarung zulässig.

(3) Die auf unseren Internet-Seiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

(4) Einer Mahnung bedarf es nicht. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis sofort nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig. Sofern der Besteller in Zahlungsverzug kommt, werden nach 30 Tagen nach Zugang der Rechnung Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt jeweils vorbehalten.

(5) Zur Absicherung des Kreditrisikos werden Lieferungen an den Besteller nur gegen Vorkasse durchgeführt.

(6) Zahlungen des Käufer sind von diesem nach Maßgabe der in seiner Bestellung gewählten Zahlungsart zu erbringen. Die Entgegennahme von im voraus geleisteten Zahlungen des Käufers durch die Verkäuferin stellt noch keine Annahme der Bestellung des Käufers dar.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware das Eigentum des Versenders.

§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferzeit

(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.

(2) Für den Fall, dass der Besteller in Annahmeverzug kommt oder sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Im Fall des Annahmeverzugs geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

§ 7 Mängelgewährleistung / Haftung

(1) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Mangel entweder zu beseitigen oder Ersatz zu liefern. Schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung des Vertrages oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

(3) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Eine weitergehende Haftung als nach § 7 unserer AGB ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung uns gegenüber ausgeschlossen ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(4) Eine zwingende Haftung aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes ist von der Freizeichnung nach Abs. 4 ausgeschlossen.

§ 9 Widerrufsrecht bei Bestellung von Waren

Zur Ansicht der Bestimmungen des Widerrufsrechts klicke bitte auf diesen Link

§ 10 Datenschutz

Zur Ansicht der Bestimmungen des Datenschutz klicke bitte auf diesen Link

§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

Soweit gesetzlich zulässig und sofern kein zwingendes ausländisches Verbraucherschutzrecht anwendbar ist, gelten folgende Abreden:

 
(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze.
 
(2) Als Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer gilt der Geschäftssitz der Verkäuferin.